Schmitz - Feine Weine


Allgemeine Geschäftsbedingungen von Schmitz - Feine Weine


1. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Schmitz - Feine Weine und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anders lautende Bedingungen werden nur im Falle einer vorherigen schriftlichen Zustimmung anerkannt. Schmitz - Feine Weine bemüht sich um möglichst ausführliche und genaue Produktinformation. Beachten Sie die Herstellerhinweise, die das Produkt begleiten (auf der Verpackung u.ä.); sie gehen unserer Produktinformation auf vor. Sollte es Abweichungen zwischen unseren Produktinformationen und den Herstellerhinweisen geben, kann hieraus kein zusätzlicher Anspruch hergeleitet werden.

2. Vertragspartner
Schmitz - Feine Weine schließt Verträge über Wein- und Spirituosenlieferungen ausschließlich mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen – die das 18. Lebensjahr vollendet haben – und mit juristischen Personen ab. Bei Bestellung ist ein Altersnachweis zu erbringen. Unsere Kunden müssen ihren Wohnsitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedsstaat der EU haben. Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher wie auch Unternehmer. Durch den Abschluss des Kaufvertrags akzeptiert der Kunde unsere AGB und bestätigt hierdurch, dass er über 18 Jahre alt ist. Die Zustellung von alkoholischen Getränken erfolgt nur an volljährige Personen. Der Käufer stellt eine Entgegennahme der Ware durch Volljährige sicher.

3. Vertragsabschluß
Alle unsere Angebote sind steht’s frei bleibend und unverbindlich. Zwischenverkauf ist ausdrücklich vorbehalten. Angaben in Anzeigen, Broschüren, Preislisten und auf den Internet-Plattformen www.schmitz-weine.de und www.vollmundig.eu sind einschließlich des Preises nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wird. Die Bestellung des Kunden bei Schmitz Feine Weine ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Zunächst bestätigen wir den Eingang der Bestellung durch den Versand einer eMail an die bei der Bestellung angegebene eMail-Adresse. Hier werden die bestellten Artikel, die Einzel- und Gesamtkosten, Verpackungs- bzw. Versandkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung nochmals angegeben. Ein Zustandekommen des Kaufvertrags erfolgt erst mit dem Versand der Rechnung. Nach Prüfung der Verfügbarkeit erhält der Käufer eine Auftragsbestätigung. Der Vertragspartner erhält eine Versandbestätigung per eMail. Unsere Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

4. Preise
Alle Preise für die angebotenen Weine und andere Artikel, für Verpackung und Versand sind in Euro (EUR) ausgewiesen und gelten pro Flasche. Sofern nicht anders ausgewiesen handelt es sich um Flaschen mit 0,75 ltr. Inhalt. Es gelten die Preise wie sie zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19%) und ggf. der Sektsteuer, zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand.

5. Zahlungsbedingungen
Die Warenauslieferung erfolgt in der Regel gegen Vorkasse. Eine Verpflichtung zur Lieferung gegen Rechnung besteht nicht. Der Rechnungsbetrag wird sofort fällig mit Rechnungsdatum oder zu dem in der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsziel. Bei Ausbleiben der Zahlung befindet sich der Schuldner automatisch 30 Tage nach Rechnungsdatum in Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen und zusätzliche Verzugskosten gem. § 286 Abs. 3 BGB fällig.

6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich. Am Lager vorrätige Artikel werden innerhalb von 2 - 4 Werktagen ausgeliefert. Für die reale Lieferzeit ist ausschließlich die schriftliche Benachrichtigung maßgebend, die der Kunde nach seiner Bestellung per eMail erhält.
Die Zustellung der Pakete erfolgt werktags und auch samstags an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Empfänger muss die Pakete bei der Übergabe durch den Logistik-Partner auf eventuelle Schäden überprüfen. Außerdem muss er die Vollständigkeit der Lieferung prüfen, Fehllieferungen oder Beschädigungen müssen vom Zusteller quittiert werden. Schmitz Feine Weine ist unverzüglich über die Fehllieferungen bzw. Beschädigungen zu informieren. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an allen Artikeln, die von uns an einen Käufer ausgeliefert werden, bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware muss der Käufer auf das Eigentum von Schmitz - Feine Weine hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Schmitz - Feine Weine berechtigt, nach Maßgabe der §§ 323, 440 BGB vom Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen.

8. Gewährleistung
Schmitz - Feine Weine gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware, sofern sie der Käufer nicht zu verantworten hat, gelten nach Wahl des Käufers die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei einer Rücksendung wird der Käufer gebeten, vorher Kontakt mit Schmitz - Feine Weine aufzunehmen, um die Form der Rücksendung bzw. Abholung abzustimmen. Anfallende Versandkosten des Käufers für die Rücksendung werden erstattet.

9. Haftung
Schmitz - Feine Weine haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

10. Datenschutz
Schmitz - Feine Weine verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Bestellers ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern. Die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z. B. Kurier- oder Paketdienste) findet ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Der Besteller erhält auf Nachfrage jederzeit Auskunft über die Daten, die zu seiner Person gespeichert sind. Er kann jederzeit seine erteilte Einwilligung zur Speicherung dieser Daten widerrufen. Der Besteller erhält auf Nachfrage jederzeit Auskunft über die Daten, die zu seiner Person gespeichert sind. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben genannten Rahmen zu. Er kann jederzeit seine erteilte Einwilligung zur Speicherung dieser Daten widerrufen.

11. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für beide Teile ist Düren, Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen ist Langerwehe. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt worden.
Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellung etc.) vom Original leicht abweichen. Die Fotos der Weine können vom jeweiligen gelieferten Wein abweichen, bedingt durch z. B. Änderungen der Etiketten oder der Lieferung eines alternativen Jahrgangs. Irrtümer, Schreibfehler und Preisänderungen vorbehalten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

Langerwehe, den 1. Januar 2014



Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schmitz - Feine Weine
Bernhard Schmitz
Martinusstraße 29
52379 Langerwehe
fax: 02423 - 901 641
sales@schmitz-weine.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Ende der Widerrufsbelehrung